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BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Ermittlung der Wehrdienstfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Aachen, 19.05.1988 - 4 K 1270/86
- BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.03.1987 - 8 C 117.84
Wehrpflicht - Tauglichkeit - Medikamentöse Behandlung - Zumutbarkeit
Auszug aus BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88
Zutreffend geht das angefochtene Urteil davon aus, daß nur die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von andauernden erheblichen Schmerzen die Unzumutbarkeit der Wehrdienstleistung zu begründen vermag (vgl. Urteil vom 6. März 1987 - BVerwG 8 C 117.84 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 42 S. 3 ).Nach den im angefochtenen Urteil getroffenen Feststellungen ist das Auftreten derartiger Schmerzen mit Blick auf die vom Kläger angegebenen Beschwerdeursachen jedoch nicht zu erwarten und könnte überdies durch eine zumutbare ärztliche Behandlung (vgl. Urteil vom 6. März 1987, a.a.O.) vermieden werden.
- BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84
Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung
Auszug aus BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88
Fehl geht auch die Auffassung der Revision, der Einholung eines Obergutachtens bedürfe es deshalb, weil die vorliegenden ärztlichen Stellungnahmen widersprüchlich seien (vgl. Urteil vom 6. Februar 1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 [BVerwG 06.02.1985 - 8 C 15/84] m.weit.Nachw.). - BVerwG, 11.02.1988 - 1 B 136.87
Innerstaatliche Fluchtalternative - Abschiebungsandrohung - Neue maßgebliche …
Auszug aus BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88
Auf der Grundlage der für den Umfang der Aufklärungspflicht maßgebenden materiellen Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschluß vom 11. Februar 1988 - BVerwG 1 B 136.87 - Buchholz 402.24 § 13 AuslG Nr. 9 S. 1 ) bedurfte es auch keiner weiteren medizinischen Begutachtung hinsichtlich der vom Kläger angegebenen Schmerzen. - BVerwG, 03.02.1989 - 8 C 18.88
Bestimmung der Anforderungen an die Wehrdienstfähigkeit - Einsatzfähigkeit eines …
Auszug aus BVerwG, 29.09.1989 - 8 C 53.88
Die Sachverständigen Dr. R. und Professor Dr. W. haben ihre Gutachten vom 3. Dezember 1986 bzw. 3. April 1987 unter Berücksichtigung der ihnen vom Verwaltungsgericht mitgeteilten Anforderungen der Grundausbildung, die der Bundesminister der Verteidigung mit einem sog. Tätigkeitskatalog festgelegt hat (vgl. etwa Urteil vom 3. Februar 1989 - BVerwG 8 C 18.88 - amtl. Umdruck S. 5 m.weit.Nachw.), erstattet.